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Kalifornien – Insolvenz öffentlicher Gemeinden droht

In USA gibt es für Gebietskörperschaften (Städte und Gemeinden) ein Insolvenzrecht. Im Jahr 1994 wurde davon im Bundesstaat Kalifornien von Orange County Gebrauch gemacht. Die Verantwortlichen der Region entschlossen sich zu diesem Schritt nach einem Verlust von 1,7 Milliarden US-Dollar infolge einer Fehlinvestition. Zwei Jahre später war die Solvenz wieder hergestellt.

Auch die Stadt Vallejo hat damit Erfahrungen. Dort erklärte man im Jahr 2008 die Insolvenz. Diese beiden Gebietskörperschaften waren bislang Einzelfälle.

Doch nun droht eine größere Bankrottwelle kalifornischer Regionen, Städte und Gemeinden. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete kürzlich dass sich zur Zeit vielerorts Indizien häufen, die auf eine derartige Entwicklung schließen lassen.

Anfang Mai 2010 informierte die Bürgermeisterin der 100.000 Einwohner zählenden Stadt, Antioch, am östlichen Stadtrand von San Franzisko die Bürger über eine solche Option. Mary Helen Rocha erklärte: “Wir wollen die Menschen nur auf die Möglichkeit aufmerksam machen.”

Wie viele andere Gemeinden in Kalifornien leidet auch Antioch unter den aktuellen Problemen:
Stark gesunkene Einzelhandelsumsätze, hohe Steuern und steigende Arbeitslosigkeit. Darüberhinaus eine Bankenpleitewelle nach der geplatzten Immobilienblase.

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